Allgemeine Geschäftbedingungen für den Internetverkauf

Verwender:
Irina Hultzsch, Lehmweg 47, 20251 Hamburg
(nachfolgend „MILCHMÄDCHEN.DESIGN“)

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von MILCHMÄDCHEN.DESIGN können insbesondere der Rechnung entnommen werden. Bei abweichenden AGB des Kunden gelten die nachstehenden Bestimmungen vorrangig.

§ 1 Präambel

MILCHMÄDCHEN.DESIGN  betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain milchmaedchen-design.de einen Onlineshop für ausgewählte Werke von Designern (Accessoires, Bekleidung, Taschen, Geschirr…). Diese Geschäftsbedingungen umfassen ausschließlich den Online-Verkauf von Waren.

§ 2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Auf Wunsch erhält der Kunde diese Produktbeschreibung zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht MILCHMÄDCHEN.DESIGN dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung als Verbraucher innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von MILCHMÄDCHEN.DESIGN gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflicht gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

milchmädchen.design
Irina Hultzsch
Lehmweg 47
20251 Hamburg
Email: info(at)milchmaedchen-design.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er MILCHMÄDCHEN.DESIGN insoweit ggf. Wertsersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde jedoch keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von MILCHMÄDCHEN.DESIGN zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für MILCHMÄDCHEN.DESIGN mit deren Empfang.

§ 4 Preise

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von MILCHMÄDCHEN.DESIGN inklusive Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 5 Vertragsschluss

Die Angebote von MILCHMÄDCHEN.DESIGN auf der Website sind freibleibend. Damit ist MILCHMÄDCHEN.DESIGN im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch zustande, sofern MILCHMÄDCHEN.DESIGN die Bestellung des Kunden in Textform (etwa per E-Mail) bestätigt hat.

MILCHMÄDCHEN.DESIGN ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 6 Durchführung des Vertrages

1. Bearbeitung von Bestellungen

MILCHMÄDCHEN.DESIGN wird Bestellungen innerhalb von max. zwei Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

2. Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird MILCHMÄDCHEN.DESIGN diese innerhalb von max. sieben Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

3. Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen 6.- Euro inkl. MwSt. pro Bestellung. Bei Versendungen ins europäische Ausland werden Versandkosten in Höhe von pauschal 15.- Euro inkl. MwSt. und außerhalb Europas in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

4. Änderungen der Bestellung

MILCHMÄDCHEN.DESIGN wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu zwei Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird MILCHMÄDCHEN.DESIGN dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. MILCHMÄDCHEN.DESIGN stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beigelegt wird. MILCHMÄDCHEN.DESIGN akzeptiert Vorkasse und (Zahlungsalternative). Andere Zahlungsarten sind nach Absprache möglich. Sollte im Ausnahmefall Zahlung erst nach Warenlieferung vereinbart sein, so gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt.

2. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde - wenn dieser Verbraucher ist - verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an MILCHMÄDCHEN.DESIGN  zu bezahlen, es sei denn, dass MILCHMÄDCHEN.DESIGN einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei gewerblichen Kunden (Kaufleuten) gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Gewährleistung

1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde MILCHMÄDCHEN.DESIGN schriftlich oder per Email mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von MILCHMÄDCHEN.DESIGN übersenden.

2. Die Gewährleistung von MILCHMÄDCHEN.DESIGN richtet sich nach § 433 ff. BGB.

3. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und MILCHMÄDCHEN.DESIGN ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl reparieren zu lassen oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

§ 9 Haftung

1. MILCHMÄDCHEN.DESIGN haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund entsprechend diesen Bestimmungen:

2. Die Haftung von MILCHMÄDCHEN.DESIGN für Schäden, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichem Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.

3. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung von MILCHMÄDCHEN.DESIGN oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.  

4. Unbegrenzt der Höhe nach ist die Haftung auch für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von MILCHMÄDCHEN.DESIGN zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden oder der Produkthaftung (ProdHG) unterliegen.

5. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet MILCHMÄDCHEN.DESIGN, wenn keiner der in den Absätzen 2 bis 4 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

6. Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.

7. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von MILCHMÄDCHEN.DESIGN als auch auf ein Verschulden vom Kunden zurückzuführen, muss sich letzterer sein Mitverschulden anrechnen lassen

§ 10 Höhere Gewalt

1. Für den Fall, dass MILCHMÄDCHEN.DESIGN die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

2. Ist MILCHMÄDCHEN.DESIGN die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz

MILCHMÄDCHEN.DESIGN wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur für die Abwicklung und Bearbeitung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die mit Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung zur Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.

MILCHMÄDCHEN.DESIGN benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtstand und Erfüllungsort ist im kaufmännischen Verkehr Hamburg. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.  Die Aufrechnung ist nur mit gerichtlich festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. MILCHMÄDCHEN.DESIGN und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

© 2008 MILCHMÄDCHEN.DESIGN Irina Hultzsch
Alle Rechte vorbehalten. Stand März 2008